Das Patent and Trademark Office in den USA scheint eine grundsätzliche Haltung gegen Softwarepatente einzunehmen. Die neue Position des Office beinhaltet, dass Erfindungen Prozesse betreffend generell nur noch dann patentierbar seien, wenn sie “in einer physischen Veränderung eines Gegenstandes resultieren” oder “an eine bestimmte Maschine gebunden sind”. Hintergründe in diesem ausführlichen Artikel (auf englisch).

Sollte sich diese Position letztlich als die nun gültige offizielle Haltung durchsetzen, sind die Implikationen beachtlich: Nicht nur wären ‘gewöhnliche’ Softwarebestandteile in den USA nicht mehr patentierbar. Auch bestehende Softwarepatente wie Googles Patent auf die PageRank-Technologie könnten damit hinfällig werden.

Gut oder schlecht?

Ich halte es da wie Paul Buchheit (Ex-Gmail und Adsense, jetzt friendfeed): Buchheit sieht in der Existenz von Softwarepatenten für Google und andere Innovatoren ein Risiko das größer ist als deren Nutzen. Die Tausenden existierenden Software-Patente bezeichnet Buchheit als ein gigantisches Minenfeld für jeden im Softwarebereich, dem sie nicht gehören.

» Patent Law Blog (Patently-O): The Death of Google’s Patents (interessant auch die Kommentare)

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